Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Gegenstand und Geltungsbereich dieser AGB

(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") gelten für sämtliche Angebote der DORA Digitale Orthopädie Anwendungen GmbH, Essener Str. 100, 04357 Leipzig, vertreten durch ihre Geschäftsführer Emily Hickmann, Malte Bornholdt und Dr. Martin Burwitz, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Leipzig unter Nr. HRB 43277 (im Folgenden auch als „Hersteller" oder „DORA GmbH" bezeichnet).

(2) Die DORA GmbH bietet eine App namens „ActiveTEP" an, bei der es sich um ein Medizinprodukt der Klasse I handelt. Zudem bietet die DORA GmbH das ActiveTEP-Arbeitsbuch an.

(3) Beim Kauf oder der Inanspruchnahme eines Produktes erklärt der Kunde sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden. Abweichende AGB des Kunden werden zurückgewiesen.

§ 2 Nutzungsvoraussetzungen und ausgeschlossene Personen; Gesundheitshinweise

Die ActiveTEP-App darf ausschließlich von Personen genutzt werden, die volljährig sind (§ 2 BGB). Personen, die das 16. Lebensjahr erreicht haben, aber noch nicht volljährig sind, dürfen die ActiveTEP-App mit Einwilligung ihres / ihrer gesetzlichen Vertreter(s) nutzen.

Medizinische Zweckbestimmung der ActiveTEP-App

ActiveTEP ist eine digitale Gesundheitsanwendung, die Patient:innen vor und nach dem Einsetzen einer Totalendoprothese (TEP) am Hüftgelenk begleitet. Sie hilft dabei, sich auf die Operation vorzubereiten, unterstützt den Heilungsprozess und verbessert die Lebensqualität. Mit einem gezielten Training fördert ActiveTEP, durch den Aufbau der notwendigen Muskelgruppen, den Heilungsverlauf. Die Anwendung vermittelt zudem leicht verständliche, wissenschaftlich fundierte Informationen, die individuell auf Patient:innen abgestimmt sind. ActiveTEP motiviert aktiv am Genesungsprozess mitzuwirken und ermöglicht eine einfache Selbstüberwachung des Fortschritts, damit Patient:innen ihren Weg zur Genesung besser nachvollziehen können.

ActiveTEP ist eine patientenzentrierte Applikation und liefert keine Informationen, die für diagnostische oder therapeutische Entscheidungen herangezogen werden.

Indikationen

M16.- Koxarthrose
Postoperative Versorgung von Oberschenkelhalsbrüchen (hüftgelenknahe Femurfraktur), wenn eine Hüftendoprothese implantiert wurde
Z96.64 Vorhandensein einer Hüftgelenkprothese, Z98.8 Zustand nach chirurgischer Versorgung

Kontraindikation

Operationen auf Grund von onkologischen Indikationen oder auch Wechseleingriffe (Kontraindikation) sind nicht Gegenstand der Anwendung. Ebenso ist die Anwendung nicht für Patienten geeignet, die eine osteosynthetische Versorgung oder eine Duokopfprothese erhalten.

ActiveTEP ist kein Ersatz für einen Arzt oder Therapeuten. Jegliche Änderungen an bestehenden Medikamenten oder Behandlungen sollten nur in Absprache mit Ihrem Arzt oder Psychotherapeuten vorgenommen werden.

Inhalt

Nicht alle Inhalte von ActiveTEP sind für jeden gleichermaßen geeignet. Die Inhalte entsprechen einem standardisierten Versorgungspfad von Hüft-TEP Patient:innen. Individuelle Konstitutionen / Besonderheiten sind nur im Rahmen der von der App erfragten Daten (z. B. BMI, Raucherstatus) abgebildet. Es gilt zu beachten, dass die im Funktionsbereich Wissen bereitgestellten Informationen einen generischen Charakter haben und es zu Besonderheiten bei Ihrer individuellen Versorgung kommen kann.

Übungen / sportliche Aktivitäten

ActiveTEP enthält Vorschläge für sportliche Aktivitäten. Nicht alle Aktivitäten oder Übungen sind für jeden gleichermaßen geeignet. Wenn Sie gesundheitliche Einschränkungen haben oder sich nicht sicher sind, welche Aktivitäten für Sie geeignet sind, fragen Sie Ihren Arzt, bevor Sie damit beginnen. Der Arzt oder Physiotherapeut sollte auch einbezogen werden, wenn Sie eine Übung als äußerst anstrengend oder unangenehm empfinden, Unbehagen verspüren oder sich Ihre Symptome verschlimmern.

Bitte melden Sie schwerwiegende unerwünschte Ereignisse unserer Kundenbetreuung (siehe Kapitel 9) und direkt beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (www.bfarm.de).

Allgemeine Ausschlusskriterien

Folgende Personen sind von der Nutzung der ActiveTEP-App ausgeschlossen:

Personen, die das 18. Lebensjahr nicht vollendet haben. Patient:innen unter 18 Jahre.
Personen, die nicht geschäftsfähig oder in ihrer Geschäftsfähigkeit eingeschränkt sind.
Personen, die nicht sicher mit dem Smartphone umgehen können.
Personen, die kognitiv nicht in der Lage sind, die App anzuwenden, zum Beispiel aufgrund einer bestehenden Vormundschaft von Amts wegen oder einer medizinisch nachgewiesenen Intelligenzminderung laut Kriterien der WHO (ICD-10 F70-79) sowie einer vergleichbaren geistigen Einschränkung.
Die App darf nicht von Patient:innen verwendet werden, wenn diese unter Alkohol- und/oder Drogeneinfluss stehen.
Die Patient:innen müssen der deutschen Sprache mächtig sein sowie lesen und schreiben können.

Spezielle Ausschlusskriterien

1. Blutungsneigung

Die ActiveTEP-App darf bei verstärkter, unklarer Blutungsneigung nicht verwendet werden. Sollten erblich bedingte Gerinnungsstörungen vorliegen, muss vor der Benutzung eine Ärzt:in entscheiden, ob die Verwendung der App unbedenklich ist.

2. Schwangerschaft

Die ActiveTEP-App darf bei Schwangerschaft oder Verdacht auf Schwangerschaft nicht verwendet werden.

3. Fortgeschrittene Herzerkrankungen

Die ActiveTEP-App darf nicht verwendet werden, wenn fortgeschrittene Herzerkrankungen vorliegen, es sei denn, eine Ärzt:in hält die Durchführung der ActiveTEP-App für unbedenklich.

4. Schwindelgefühl, gehäufte Sturzereignisse

Sollte starke Schwindelgefühle, Geh- und Standunsicherheiten vorliegen, so darf ActiveTEP-App nicht verwendet werden.

5. Sehdefizite und Sehstörungen

ActiveTEP-App darf nicht verwendet werden, wenn aufgrund einer Sehstörungen die Hinweise in der App nicht erkannt werden.

6. Verletzungen

ActiveTEP-App darf nicht verwendet werden, wenn Schmerzen auf ein Trauma oder eine andere körperliche Verletzung zurückzuführen sind und nicht medizinisch untersucht wurden.

7. Nicht abgeklärte Krebserkrankungen

Sollten ungeklärte Krebserkrankungen vorliegen, so darf die ActiveTEP-App nicht verwendet werden.

8. Akute und chronische Infektionen

Akute, aber auch chronische Infektion mit Unwohlsein, Fieber und Abgeschlagenheit sind ein Ausschlussgrund.

11. Wirbelsäulenerkrankungen

Sollten Wirbelsäulenerkrankungen vorliegen, die Taubheitsgefühle und Kraftschwäche in den Beinen hervorrufen, so darf die ActiveTEP-App nicht verwendet werden.

Systemanforderungen

Für die Nutzung der digitalen Gesundheitsanwendung ActiveTEP ist ein Smartphone oder Tablet mit Internetzugang erforderlich.

Die ActiveTEP-App kann im Google Play Store oder im Apple App Store heruntergeladen werden und ist mit Smartphones kompatibel, die mindestens über Android SDK Version 21 oder iOS 16.0 verfügen.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch den Klick auf den Button „Zahlungspflichtig abonnieren" zustande. Zuvor müssen die Kontaktinformationen sowie eine Zahlungsmethode ergänzt werden. Anschließend wird den Nutzer:innen eine Bestellbestätigung sowie die Rechnung zu der Bestellung per E-Mail zugeschickt. Die Nutzer:innen sind im Rahmen des Bestellvorganges dazu verpflichtet, eine E-Mail einzugeben, auf die Sie Zugriff haben.

§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und verfügbare Zahlungsmittel

(1) Die Preise für die ActiveTEP App sowie das ActiveTEP Arbeitsbuch können jeweils dem Angebot auf der Internetseite www.activetep.de entnommen werden. Alle Preisangaben sind inklusive Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) ausgewiesen. Für Artikel, welche zum Zeitpunkt des Kaufes als Sonderangebot ausgewiesen sind oder für die ein Gutschein eingelöst wurde, ist der reduzierte Preis im endgültigen Angebot der Bestellung enthalten.

(2) Der Kaufpreis wird nach dem Klick auf den Button „Jetzt kaufen" mit Versand der Rechnung sofort zur Zahlung fällig.

(3) Den Nutzer:innen wird nach dem Abschluss des Kaufvertrages per E-Mail eine Rechnung zugeschickt, welche sofort zur Zahlung fällig ist (vgl. § 3 Vertragsschluss und Vertragslaufzeit). Sollten die Nutzer:innen diese Rechnung nicht innerhalb von 7 Tagen bezahlen (entscheidend ist der Eingang der Zahlung auf dem Konto der DORA GmbH), wird der Zugang zur App gesperrt, bis die Zahlung erfolgt ist.

(4) Verfügbares Zahlungsmittel ist die Banküberweisung auf das Geschäftskonto der DORA GmbH.

(6) Wird eine Zahlung verspätet geleistet, ist die DORA GmbH berechtigt, den Nutzer:innen die ihr entstandenen Kosten hierfür in tatsächlicher Höhe in Rechnung zu stellen. Die DORA GmbH behält sich die Geltendmachung weiterer Ansprüche im Falle eines Zahlungsverzuges vor. In jedem Fall bleibt es den Nutzer:innen vorbehalten, einen geringeren Schaden / Aufwand der DORA GmbH nachzuweisen.

§ 5 Kündigung

Eine Kündigung des ActiveTEP-App Abonnements ist während der Laufzeit der ersten 6 Monate ausgeschlossen. Dies gilt nicht für das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund durch den Nutzer oder durch die DORA GmbH.

§ 6 Leistungen des Herstellers; keine ärztliche Beratung

(1) Der Hersteller bietet Nutzer:innen, die die unter § 2 „Nutzungsvoraussetzungen" definierten Voraussetzungen erfüllen, die „ActiveTEP-App" an.

(2) Die ActiveTEP App kann im Apple „App-Store" sowie im Google „Play Store" kostenlos heruntergeladen werden.

(3) Der Hersteller bietet ausdrücklich keine ärztliche Beratung oder Behandlung an. Die produktseitigen Angebote ersetzen keine eine ärztliche Beratung, Betreuung oder Diagnose.

§ 7 Pflichten der Nutzer:innen

(1) Den Nutzer:innen obliegt es, den Anweisungen des Therapie-Programms und der Gebrauchsanweisung unbedingt Folge zu leisten. Gegebenenfalls angezeigte Warnungen bzw. Hinweise sind zu beachten. Die Gebrauchsanweisung kann auf der Website unter www.activetep.de/gebrauchsanweisung und in der ActiveTEP-App über die Einstellungen aufgerufen werden.

(2) Die Nutzer:innen sind verpflichtet, ihre individuellen Zugangsdaten vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Im Falle eines Missbrauchs der Zugangsdaten durch Dritte verpflichten sich die Nutzer:innen nach Kenntnis des Missbrauchs ihre Zugangsdaten unverzüglich zu ändern und den Hersteller über eine missbräuchliche Nutzung unverzüglich zu informieren.

(3) Die Nutzer:innen verpflichten sich, keine Inhalte oder Informationen des Herstellers an Dritte weiterzugeben, es sei denn, diese Inhalte oder Informationen wurden von dem Hersteller selbst öffentlich zugänglich gemacht (z. B. Inhalte auf der Internetseite und sonstigen Internetauftritten der Herstellerin) oder explizit zur Weitergabe freigegeben.

§ 8 Widerrufsrecht für Verbraucher und Muster-Widerrufsformular

(1) Kunden steht ein Widerrufsrecht zu. Kunde ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Für das Widerrufsrecht gelten die Regelungen, die im Einzelnen in der folgenden Widerrufsbelehrung wiedergegeben sind:

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (DORA Digitale Orthopädie Anwendungen GmbH, Essener Str. 100, 04357 Leipzig, E-Mail: kontakt@activetep.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen der Widerrufsbelehrung

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung, als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

(3) Das Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher

ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und
seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

(4) Sie können für Ihren Widerruf das folgende Widerrufsformular verwenden:

Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An DORA GmbH, Essener Str. 100, 04357 Leipzig, E-Mail: kontakt@activetep.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

Bestellt am (*) / erhalten am (*) ____________

Name des/der Verbraucher(s) ____________

Anschrift des/der Verbraucher(s) ____________
(Straße, Nr., PLZ, Ort)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum ____________

(*) Unzutreffendes streichen.

§ 9 Haftung und Haftungsausschluss

(1) Ansprüche der Nutzer:innen auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Nutzer:innen aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der DORA GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz ist von diesem Haftungsausschluss ebenfalls nicht umfasst.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die DORA GmbH nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Auftraggebers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Agentur, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4) Es gelten die gesetzlichen Verjährungsvorschriften.

§ 10 Verfügbarkeit des Angebotes

Die Nutzer:innen wissen und erkennen an, dass eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Angebote des Herstellers technisch nicht realisierbar ist. Der Hersteller arbeitet jedoch daran, seine Angebote so weit wie möglich unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Störungen oder zeitlich befristete Nichtverfügbarkeit kann u. a. durch Wartungsarbeiten oder unerwartete technische Probleme entstehen. Der Hersteller legt vorhersehbare Wartungsarbeiten auf Zeiten, in denen ihre Angebote wenig genutzt werden und kündigt entsprechende Wartungsarbeiten nach Möglichkeit rechtzeitig vorher an.

§ 11 Datenschutz

Alle Informationen zum Datenschutz, zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten und von besonderen Kategorien von Daten sind zu finden in unserer Datenschutzerklärung.

§ 12 Urheberrechte

Alle Inhalte auf den Internetseiten des Herstellers, in der ActiveTEP App, dem ActiveTEP-Begleitbuch sowie auf sonstigen herstellerseitigen Veröffentlichungen sind urheberrechtlich geschützt. Eine Verwendung die nicht von der Vertragsbeziehung zwischen dem Nutzer und des Herstellers abgedeckt ist, ist verboten, wenn und soweit keine ausdrückliche Zustimmung des Herstellers zur konkreten Verwendung mindestens in Textform erteilt wurde.

§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Erfüllungsort ist der Sitz der DORA GmbH in Leipzig.

(2) Wenn und soweit Kaufleute Vertragspartner sind, ist der Gerichtsstand der Sitz der DORA GmbH in Leipzig.

(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

§ 14 Änderung der Leistungen und Änderungen dieser AGB

(1) Die DORA GmbH behält sich das Recht vor, die angebotenen Leistungen zu ändern und abweichende oder neue Leistungen anzubieten. Für den Nutzer darf dies nicht unzumutbar sein.

(2) Die DORA GmbH behält sich außerdem das Recht vor, die angebotenen Leistungen zu ändern und abweichende oder neue Leistungen anzubieten,

wenn dies erforderlich ist, um einer hoheitlichen Maßnahme bzw. Aufforderung nachzukommen;
wenn dies aufgrund eines Gerichtsurteils erforderlich ist;
wenn dies zur Anpassung der Leistungen an eine geänderte Rechtslage erforderlich ist;
wenn eine Änderung erforderlich ist, um eine Sicherheitslücken zu schließen;
wenn eine Änderung rein technischer oder organisatorischer Art ist und ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer vollzogen werden kann;
wenn eine Änderung ausschließlich vorteilhaft für den Nutzer ist.

(3) Änderungen der angebotenen Leistungen, die nur einen nicht wesentlichen Einfluss auf die Funktionalität haben, gelten nicht als Leistungsänderung. Solche nicht wesentlichen Änderungen sind zum Beispiel grafische bzw. designmäßige Anpassungen oder Fehlerbehebungen.

(4) Die DORA GmbH behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, wenn und soweit dies für die Nutzer:innen nicht unzumutbar ist. Über eine geplante Änderung werden die Nutzer:innen rechtzeitig informiert. Diese Information klärt die Nutzer:innen auch über das ihnen zustehende Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist und die Rechtsfolgen auf. Die Nutzer:innen haben fünf (5) Wochen Zeit, der Geltung der neuen AGB zu widersprechen. Tun sie dies nicht, gelten die neuen AGB als von den Nutzer:innen akzeptiert.

(5) Über jede geplante Änderung werden die Nutzer:innen rechtzeitig vorher informiert.

Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen. Hierzu können Sie sich jederzeit an uns wenden. Wenn Sie die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten eingeschränkt haben, dürfen diese Daten – von ihrer Speicherung abgesehen – nur mit Ihrer Einwilligung oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen oder zum Schutz der Rechte einer anderen natürlichen oder juristischen Person oder aus Gründen eines wichtigen öffentlichen Interesses der Europäischen Union oder eines Mitgliedstaats verarbeitet werden.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sind diese Allgemeine Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so gilt § 306 BGB.